Gabriele Pauli

Gabriele Pauli

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Gabriele Maud Pauli (auch Gaby Pauli, geschiedene Pauli-Balleis, geb. 26. Juni 1957 in Schweich) ist eine deutsche Politikerin.

Sie war vom 1. Mai 1990 bis 2008 Landrätin des mittelfränkischen Landkreises Fürth. Nach ihrem Austritt aus der CSU am 21. November 2007 wurde sie Mitte Juni 2008 Mitglied bei den Freien Wählern Bayern, für die sie mit einem beachtlichen Ergebnis nach der Landtagswahl 2008 als Abgeordnete in den Bayerischen Landtag einzog.

Pauli war Spitzenkandidatin der Freien Wähler (FW) bei der Europawahl 2009. Sie hätte das Mandat errungen, konnte jedoch aufgrund der später als verfassungswidrig erklärten 5%-Klausel nicht ins Europäische Parlament einziehen.

Nachdem sie sich für die Teilnahme der Freien Wähler an der Bundestagswahl 2009 aussprach, wofür jedoch eine neue Partei hätte gegründet werden müssen, da die Freien Wähler bislang nur als Verband bestanden hatten, schloss sie die Landtagsfraktion der Freien Wähler auf Initiative des Fraktionsvorsitzenden Hubert Aiwanger mit der Begründung, sie hätte mit einer eigenen Partei ohne die Freien Wähler die Teilnahme an der Bundestagswahl angestrebt, aus ihren Reihen aus.

Pauli gründete kurz danach die Partei Freie Union, die sie zur Bundesvorsitzenden wählte. Am 27. Mai 2010 trat sie nach internen Meinungsverschiedenheiten von diesem Amt zurück, um am 3. Juni 2010 die Partei ganz zu verlassen. Pauli blieb als fraktionslose Abgeordnete im Bayerischen Landtag.

Politische und berufliche Laufbahn

Von 1982 bis 1983 war sie wissenschaftliche Mitarbeiterin der Universität Erlangen-Nürnberg.

1983 gründete sie den Pauli-Balleis-Verlag in Nürnberg und arbeitete zunächst bei verschiedenen Bildungswerken als Referentin und Seminarleiterin.

Ab 1985 war sie Mitglied des Landesvorstandes der Jungen Union (JU), darin von 1987 bis 1990 in der Funktion als stellvertretende Vorsitzende. Von 1988 bis 1990 war sie Angestellte des Deutschen Bundestages.

Ab 1989 war Pauli Mitglied im CSU-Landesvorstand und ab April 2005 in der Antragskommission der CSU.

Von 1988 bis zu ihrer Wahl zur Landrätin war sie Stadträtin in Zirndorf. Sie löste am 1. Mai 1990 – als damals jüngste Landrätin Deutschlands – Dietrich Sommerschuh (SPD) ab. Mit 50,4 Prozent der Stimmen wurde sie in der Stichwahl zur Landrätin gewählt und 1996 mit 59,1 Prozent im Amt bestätigt. Am 3. März 2002 wurde sie mit 65,4 Prozent der Stimmen für eine dritte Amtszeit gewählt. Bei der Kommunalwahl am 2. März 2008 trat sie nicht mehr an. Ihr Nachfolger als Landrat wurde Matthias Dießl.

Die „Bespitzelungsaffäre“ und ihre Folgen

2006 geriet Pauli nach ihrer öffentlichen Kritik am damaligen bayerischen Ministerpräsidenten Edmund Stoiber in die Schlagzeilen. Nach Aussage des Wirtschaftsreferenten der Stadt Fürth, Horst Müller, wollte Michael Höhenberger, Stoibers damaliger Büroleiter in der Bayerischen Staatskanzlei, Auskünfte über das Privatleben der damaligen Landrätin sowie Parteifreundin aushorchen, “um ihr etwas anzuhängen”. In diesem Zusammenhang soll er gefragt haben, ob Pauli Alkoholprobleme oder Männerbekanntschaften habe. Höhenberger bestritt die Vorwürfe, stellte jedoch Antrag auf Versetzung, als die Affäre bekannt geworden war.

Unter Ministerpräsident Günther Beckstein kehrte Höhenberger als Leiter der Abteilung Politische Planung, Öffentlichkeitsarbeit und Bürgeranliegen in die Bayerische Staatskanzlei zurück. CSU-Generalsekretär Markus Söder warf Pauli wegen ihrer Vorgehensweise parteischädigendes Verhalten vor.

Am 4. Januar 2007 verschärfte sich die Diskussion um Stoibers Spitzenkandidatur bei den Landtagswahlen 2008. Angesichts der schlechten Umfrageergebnisse für Stoiber regte Pauli eine CSU-Mitgliederbefragung an. Auch wenn andere CSU-Politiker sich schützend vor ihn stellten, halte Pauli ihren Vorwurf der Frauenfeindlichkeit aufrecht: „Mir scheint, dass er im Umgang mit Frauen in politischen Ämtern ein Problem hat […] Einem Mann hätte er möglicherweise nicht wie mir gesagt: Sie sind nicht wichtig.“ Mit Stoibers Erklärung vom 18. Januar 2007, auf seine politischen Ämter im Herbst verzichten zu wollen, war der Konflikt weitgehend in Paulis Sinne gelöst, wobei sie darauf drängte, die Parteibasis bei derartigen Entscheidungen einzubeziehen.

Ende März 2007 stellte sie offiziell den Antrag, der CSU-Vorstand solle per Mitgliederbefragung über den Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2008 entscheiden. Am 21. Februar 2007 kam es auf dem Politischen Aschermittwoch der CSU in der Passauer Dreiländerhalle zu minutenlangen Sprechchören, die sich gegen Pauli richteten. Das CSU-Präsidium schritt nicht dagegen ein.

Am 5. März 2007 gab Pauli bekannt, nicht wieder als Landrätin zu kandidieren; sie suche eine neue Herausforderung in Wirtschaft oder Politik.

Kandidatur um den CSU-Parteivorsitz

Dr. Gabriele Pauli bei einem Wahlkampf-Interview in Passau - Foto: Harald Bischoff

Dr. Gabriele Pauli bei einem Wahlkampf-Interview in Passau
Foto: Harald Bischoff

Am 12. Juli 2007 gab Pauli bekannt, dass sie sich neben Erwin Huber und Horst Seehofer um die Nachfolge Stoibers im CSU-Vorsitz bewerben werde. Die CSU-Spitzen räumten ihr dabei keine Erfolgschance ein. Eine durch die Bild am Sonntag in Auftrag gegebene Studie des Forsa-Instituts kam zu dem Ergebnis, dass 56 Prozent der CSU-Wähler und 59 Prozent aller bayerischen Wahlberechtigten es gut fänden, wenn der Parteitag zwischen drei Kandidaten wählen könnte. Ein Viertel aller bayerischen Wähler und 31 Prozent der CSU-Anhänger glaubten, Paulis Kandidatur schade der CSU. 15 Prozent der CSU-Anhänger sprachen sich für Pauli als CSU-Vorsitzende aus.

Am 19. September 2007 stellte Pauli ihr Wahlprogramm für die Bewerbung um den Vorsitz der CSU vor. Unter anderem sollte eine Ehe auf sieben Jahre befristet werden und eine Verlängerung per Standesamt möglich sein. Zur Begründung des Vorschlags führte sie an, dass Ehen oftmals nach sieben Jahren geschieden werden und dass Paare mit wenig Einkommen die Gerichtskosten für einen Scheidungsrichter sparen könnten.

Insbesondere wegen dieses Vorschlags der befristeten Ehe geriet Pauli ins Kreuzfeuer der Kritik. Dass dies nicht mit dem Schutz der Familie zu vereinbaren sei, monierten Kritiker aus ihrer eigenen Partei wie auch solche der Grünen. Kurz darauf bestätigte Pauli, dass sie die Idee der „befristeten Ehe“ von der Kunstfigur „Erwin Pelzig“ des Kabarettisten Frank-Markus Barwasser übernommen habe. Pauli sagte, Pelzig verpacke sehr fortschrittliche Gedanken in „diese bayerische Art“.

Beim Parteitag der CSU am 28. September 2007 wollte Pauli den Satz „Unter Familie versteht die CSU alle Lebensgemeinschaften, in denen Kinder aufwachsen“ in den familienpolitischen Teil des Grundsatzprogramms der CSU aufnehmen lassen. Für den Antrag stimmte nur sie selbst; alle anderen Delegierten stimmten dagegen. Bei der Abstimmung über den Parteivorsitz am 29. September 2007 entfielen 24 von 959 (2,5 Prozent der gültigen Stimmen) auf Pauli.

Dem CSU-Vorstand gehörte sie nach diesem Parteitag nicht mehr an, da ihr Bezirksverband Nürnberg-Fürth-Schwabach sie nicht mehr vorgeschlagen hatte. Ihrer Meinung nach habe sie Bezirkschef Günther Beckstein für „nicht mehr vermittelbar“ gehalten.

Austritt aus der CSU

Am 21. November 2007 erklärte Gabriele Pauli öffentlich, sie trete aus der CSU aus. Als Grund nannte sie das Verhalten einiger Parteikollegen. Pauli machte keine konkreten Angaben über ihre weiteren Pläne. „Das Spektrum reicht von der Gründung einer eigenen bis zum Beitritt einer anderen Partei.“ Pauli erklärte nach dem Austritt, dass es in der Bevölkerung Menschen gäbe, die nicht wollen, dass sie mit der Politik aufhöre und für die sie weitermachen wolle.

Presseberichten zufolge erhielt Pauli für ein Interview zu ihrer Austrittserklärung in der Zeitschrift Vanity Fair ein Honorar beziehungsweise stimmte ihren Parteiaustritt mit dem Erscheinungszeitpunkt des Magazins ab. Dies wurde vom Deutschen Journalisten-Verband kritisch beurteilt.

In einem kurz darauf folgenden Spiegel-Online-Interview begründete Pauli dieses Honorar sowie eine Honorarforderung von 30.000 Euro für ein Focus-Interview. „Ich bin nicht verpflichtet, den Medien oder sonstwem Auskunft zu meinen persönlichen Zielen zu geben. Ich habe über das Amt als Landrätin hinaus kein Mandat, keinen Wählerauftrag und noch nicht einmal eine Parteizugehörigkeit.“ Sie wolle mit dem Geld einen Teil ihrer künftigen politischen Arbeit ermöglichen und habe ihre bisherigen Aktivitäten ein Jahr lang aus eigener Tasche bestritten.

Eintritt bei den Freien Wählern und Wahl in den Landtag

Mitte Juni 2008 beantragte sie die Aufnahme in den Stadtverband Nürnberg der Freien Wähler Bayern, dem dieser zustimmte; die Aufnahme wurde später auch vom Landesvorstand formal bestätigt. Der Stadtverband nominierte Pauli zugleich einstimmig als Direktkandidatin im Stimmkreis Nürnberg-Nord für die Landtagswahl in Bayern 2008. Dort trat sie gegen den im selben Wahlkreis als Direktkandidat der CSU kandidierenden bayerischen Ministerpräsidenten Günther Beckstein an.

Auf der Delegiertenversammlung des FW-Bezirks Mittelfranken am 25. Juni 2008 wurde sie auf Platz acht der Bezirksliste nominiert, nachdem der Bezirksverband sie zunächst auf Platz neun gesetzt hatte. Ihre Kandidatur war innerhalb der bayerischen Freien Wähler umstritten. Der FW-Landesvorsitzende Hubert Aiwanger äußerte: „Wir sind nicht glücklich darüber, aber wir können und werden nicht dagegen einschreiten.“

Bei der Wahl am 28. September 2008 lag ihr Ergebnis mit 7,3 Prozent der Erststimmen leicht unter dem durchschnittlichen Stimmenanteil der Freien Wähler in Mittelfranken. Sie erhielt mit fast 32.000 Zweitstimmen unter allen FW-Kandidaten des Wahlkreises Mittelfranken die höchste Anzahl an Wählerstimmen, womit sie deutlich vor dem Zweitplatzierten Kandidaten Peter Bauer lag und in den Bayerischen Landtag einziehen konnte. Dort wurde sie zur Vorsitzenden des Ausschusses für Kommunale Fragen und Innere Sicherheit gewählt. Sie war damit die einzige Ausschussvorsitzende aus den Reihen der Freien Wähler.

Nach ihrem Ausscheiden aus deren Fraktion am 17. Juni 2009 wurde Joachim Hanisch (FW) eine Woche später zum Vorsitzenden des Innenausschusses gewählt, Bernhard Pohl (FW) rückte für Pauli in den Ausschuss nach.

Kandidatur zur Europawahl 2009 und die Folgen

a) Freie Wähler

Am 28. Februar 2009 wurde Pauli von der Delegiertenversammlung der Freie Wähler Bundeswählergruppe mit 76 von 81 abgegebenen Stimmen (93,6 Prozent) ohne Gegenkandidat als Spitzenkandidatin der bundesweiten Liste der Freien Wähler zur Europawahl 2009 aufgestellt. Sie wäre damit bei einem Überschreiten der später ohne Rückwirkung vom Bundesverfassungsgericht für verfassungswidrig erklärten 5%-Hürde ins Europaparlament eingezogen. Die Freien Wähler erreichten jedoch nur 1,7 Prozent der Stimmen. Am Abend der Europawahl kündigte Pauli an, eine eigene Partei gründen zu wollen, um bei der Bundestagswahl 2009 antreten zu können, weil die Freien Wähler bis dahin nur als Verband bestanden hatten und in dieser Form keine Teilnahme an der Bundestagswahl möglich war. Trotz eines Appells des Bundesvorsitzenden Armin Grein an Pauli, keine Partei zu gründen, beharrte Pauli auf ihren Plänen. Pauli sagte noch kurz vor der Fraktionssitzung am 16. Juni 2009, dass sie nicht zurückziehen werde. Daraufhin stimmten 17 der 20 Abgeordneten der Landtagsfraktion in dieser Sitzung für einen Ausschluss Paulis aus der Landtagsfraktion. Wie die Süddeutsche Zeitung berichtete, war Pauli in ihrer Fraktion nicht unumstritten, und viele glaubten, dass Pauli die Freien Wähler als „Plattform zur eigenen Selbstdarstellung nutzte“. Ferner wurde Pauli mangelndes Engagement als Vorsitzende des Innenausschusses vorgeworfen. 2012 wollte Pauli wieder Mitglied bei den Freien Wählern werden, der Bundesvorstand wies den Mitgliedsantrag aber ab.

b) Freie Union

Am 18. Juni 2009 kündigte Gabriele Pauli an, ihre neue Partei solle den Namen Freie Union tragen, womit sowohl auf die Christlich-Soziale Union als auch auf die Freien Wähler angespielt wird, bei denen sich Pauli zuvor engagiert hatte. Die Partei soll Pauli zufolge „neues Denken ernsthaft in das politische System einbringen“ und dafür eintreten, dass „in Deutschland wieder Werte in die Politik Eingang finden“.

Über 200 Personen unterschrieben nach Presseberichten bei der Gründungsversammlung am 21. Juni 2009 im Münchner Hofbräukeller eine Beitrittserklärung. Bisher hat die Partei 1000 Mitglieder und acht Landesverbände. Nachdem der Bundeswahlleiter Paulis Freie Union am 17. Juli zur Bundestagswahl zugelassen hatte, verweigerten die Landeswahlausschüsse in Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt, Brandenburg, dem Saarland, Hamburg, Baden-Württemberg, Hessen, Berlin, Thüringen, Nordrhein-Westfalen sowie Bayern und Niedersachsen der Pauli-Partei die Zulassung.

Während in den meisten Ländern die erforderliche Zahl von Unterstützerunterschriften verfehlt worden war, verpasste es Pauli ausgerechnet in ihrem Stammland Bayern, selbst auf der Bewerberliste zu unterschreiben. Am 6. August 2009 entschied der Bundeswahlausschuss endgültig, die Freie Union nicht zur Bundestagswahl mit Landeslisten zuzulassen. Die Partei wurde zur Landtagswahl in Brandenburg am 27. September 2009 zugelassen und erreichte 150 Stimmen (0,01 %).

Zur Landtagswahl im September 2013 trat Pauli nicht erneut an.

Privates

Pauli war von 1984 bis 1994 mit dem CSU-Politiker Siegfried Balleis verheiratet, mit dem sie eine gemeinsame Tochter (* 1987) hat. Seit Februar 2007 ist sie von ihrem zweiten Ehemann, einem Unternehmer, geschieden. Pauli bestätigte am 20. März 2007 der Bild-Zeitung, dass sie seit Anfang September 2006 mit einem Unternehmer aus Trier liiert sei. Seit 2008 ist sie mit dem Manager Richard Ungerhofer aus Österreich liiert.

Am 28. März 2007 erschien eine Ausgabe des Magazins Park Avenue mit Aufnahmen Paulis, die in einem Fotostudio entstanden waren. Die CSU-Politikerin ließ sich vom Hamburger Fotografen Jens Boldt in verschiedenen Kleidungsstücken und Posen ablichten. Aufnahmen, auf denen Pauli augenscheinlich Latexhandschuhe trug, sorgten für weitere lebhafte Diskussionen um ihre Person. Verschiedene Medien verbreiteten die Auffassung, die Handschuhe seien einer Ästhetik aus dem Bereich BDSM und Pornografie zuzuordnen, und verglichen das Bildmotiv mit dem einer Domina. Pauli bestritt dies wiederholt ausdrücklich und erklärte, dass die Fotos „ästhetisch schön“ seien und auch einen künstlerischen Anspruch hätten. Die Pressereaktionen auf diese Aufnahmen beschäftigten in der Folge auch die Gerichte bis hin zum Bundesverfassungsgericht.

Bei einer eBay-Auktion Anfang September 2007 wurden die Handschuhe für 1131 Euro zu Gunsten eines Vereins versteigert, dessen Vorsitzende Pauli zur damaligen Zeit war und der auch schon die Einnahmen aus den Fotoaufnahmen erhielt. Ersteigert wurden die Handschuhe von dem früheren stellvertretenden CSU-Kreisvorsitzenden im Landkreis Roth, Stefan Kuchenmeister, der am 18. September 2005 als Herausforderer bei den Landratswahlen dem SPD-Kandidaten unterlegen war. Kuchenmeister war von Pauli mit der Vermarktung der Handschuhe beauftragt worden.

Wenige Tage vor dem CSU-Parteitag war Pauli auf dem Titelblatt der Illustrierten Bunte abgebildet, anscheinend nur mit der bayerischen Rautenflagge bekleidet. Pauli gebe „noch mal die laszive Diva“, umschrieb die Süddeutsche Zeitung das Motiv.

Im Jahr 2008 wurde Pauli von der Kitzinger Karnevalsgesellschaft mit dem Schlappmaulorden ausgezeichnet, den 2007 Günther Beckstein erhalten hatte.

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Dieser Artikel basiert auf dem Artikel über Gabriele Pauli (Stand: 17. September 2014, 9:42 Uhr, mit eigenen Änderungen/Ergänzungen) aus der freien Enzyklopädie Wikipedia . Der Text des Artikels ist unter der Lizenz Creative Commons CC-BY-SA 3.0 verfügbar. In der Wikipedia ist eine Liste der Autoren verfügbar.